Sehr geehrte DPJV-Mitglieder,
wir freuen uns, Ihnen Informationen zu unseren Aktivitäten bei der DPJV präsentieren zu dürfen. Der Newsletter enthält eine Zusammenfassung unserer jüngsten Aktivitäten, Informationen zu bevorstehenden Veranstaltungen sowie Neuigkeiten zur Entwicklung des Vereins. Unser Ziel bleibt es, den professionellen deutsch-polnischen Rechtsdialog zu stärken und die Zusammenarbeit zwischen Juristen in beiden Ländern weiter auszubauen.
Aktuelles
Polnischer Business Klub
Wir möchten Sie daran erinnern, dass die Botschaft am 28. Mai 2026 unsere Mitglieder zur Gründung des Polnischen Business Klubs einlädt. Der Polnische Business Klub wird als ständige Plattform für Zusammenarbeit, Dialog und Erfahrungsaustausch für Unternehmer, Investoren und Vertreter von Unternehmen mit Verbindungen zu Polen gegründet, die auf dem deutschen Markt tätig sind oder eine Expansion planen. Ziel ist es, die Expansion polnischer Unternehmen in Deutschland zu unterstützen, die Geschäftswelt zu vernetzen und die Interessen polnischer Unternehmer zu stärken. Das Programm der Veranstaltung umfasst die offizielle Gründung des Klubs, die Wahl des Präsidenten und einen Expertenvortrag der Anwaltskanzlei CMS zum „Thema Fusionen und Übernahmen auf dem deutschen Markt“.
Bitte bestätigen Sie Ihre Teilnahme bis zum 15. Mai 2026 durch eine E-Mail an: berlin.amb.we@msz.gov.pl.
Zusammenarbeit mit den polnischen diplomatischen Vertretungen in Deutschland
Wie jedes Jahr haben wir unsere Zusammenarbeit mit den polnischen diplomatischen Vertretungen in Deutschland ausgebaut. Die Polnische Botschaft hat die Adressen von interessierten Kanzleien aufgenommen, die sich bereit erklärt haben, im Rahmen der Rechtsberatung mit den Konsulaten in den einzelnen Bundesländern und der Polnischen Botschaft in Berlin zusammenarbeiten.
Rückblick auf die Ereignisse im ersten Quartal 2026
Konferenz – Der Einsatz künstlicher Intelligenz in der öffentlichen Verwaltung und bei den Bemühungen zur Bekämpfung des Klimawandels
Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass am 27. Februar 2026 an der Universität in Częstochowa und am 27. März 2026 in der Polnischen Botschaft in Berlin internationale Konferenzen zum Thema „Einsatz künstlicher Intelligenz in der öffentlichen Verwaltung sowie zur Bekämpfung des Klimawandels in Städten in Polen und Deutschland“ stattfanden.
Diese einzigartige Veranstaltung brachte Vertreter der wichtigsten akademischen Einrichtungen in Polen, Vertreter der deutschen Wissenschaftsszene sowie Vertreter der öffentlichen Verwaltung beider Länder zusammen.
Ziel des Projekts war es, die Ergebnisse der Forschungsarbeit von Wissenschaftlern aus Polen und Deutschland zusammenzufassen, die im Rahmen eines von der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit gewährten Zuschusses durchgeführt wurde, Erfahrungen auszutauschen, Forderungen für die Zukunft zu formulieren und umwelt- und gesellschaftsfreundliche Lösungen im Bereich der öffentlichen Verwaltung und des Klimas zu erarbeiten.
Auf polnischer Seite war einer der Ehrengäste ein Vertreter der Kommunalverwaltung der Stadt Częstochowa, wo das erste Pilotprojekt des polnischen Sprachmodells für künstliche Intelligenz PLLuM in der Kommunalverwaltung umgesetzt wurde.
Die Veranstaltung stand unter der Schirmherrschaft des Ministeriums für Digitalisierung der Republik Polen, der Botschaft der Republik Polen in Berlin, des Bürgerbeauftragten, des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales, des Oberbürgermeisters der Stadt Regensburg, des Präsidenten der Stadt Częstochowa, des Marschalls der Woiwodschaft Schlesien, des Marschalls der Woiwodschaft Niederschlesien sowie des Landrats von Częstochowa. Mitveranstalter der Konferenz waren: der Lehrstuhl für Verfassungs- und Vergleichendes Recht der Jan-Długosz-Universität in Częstochowa, die Universität Regensburg (Deutschland) und die Deutsch-Polnische Juristen-Vereinigung e.V. (mit Sitz in Berlin).
Zu den auf der Konferenz behandelten Themen gehörten der Einsatz von KI in der staatlichen Verwaltung, die Einsatzmöglichkeiten von KI im Hinblick auf die Eindämmung des Klimawandels, der Einsatz künstlicher Intelligenz im Baurecht, der Einsatz von KI in der öffentlichen Verwaltung im Lichte französischer und amerikanischer Rechtslösungen, sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung und Auswertung von Daten (txt, Data Mining) in der Kommunalverwaltung: Herausforderungen beim Schutz der Vertraulichkeit von Informationen sowie Cybersicherheit, Einsatz künstlicher Intelligenz bei der Prävention von Sexualstraftaten – verwaltungsrechtliche Rahmenbedingungen, Digitalisierung, Recht auf gute Verwaltung und künstliche Intelligenz, verfassungsrechtlicher und europäischer Standard, Transparenz und Wirksamkeit bei der Kommunikation von Klimarisiken: künstliche Intelligenz in der Stadtverwaltung sowie Grenzen der Bekämpfung von Desinformation, Einwanderung und Integration, Energie- und Wärmetransformation.
Neue Ausgabe des DPJZ
Die neueste Ausgabe unserer deutsch-polnischen juristischen Fachzeitschrift DPJZ (1-2/2026) ist erschienen. Erneut werden darin wichtige Fragen aus dem Bereich des deutsch-polnischen Rechts behandelt. Zu den Themen dieser Ausgabe gehören:
- Rechte von Patienten, die an klinischen Studien in Polen teilnehmen – aktuelle rechtliche Standards im Kontext internationaler Regelungen,
- Die Rolle der Independent Electoral and Boundaries Commission of Kenya (IEBC) bei den kenianischen Wahlen 2022,
- Gerichtliche und administrative Vollstreckung durch einen paulianischen Gläubiger,
- Schutz von Privatanlegern, die Handelsplattformen nutzen, im Lichte der MiCAR (Schutz von Privatanlegern, die Handelsplattformen nutzen, im Lichte der MiCAR),
- Die Kriegserklärung im römischen und modernen Recht,
- Befürwortende Anmerkung zum Urteil des Obersten Verwaltungsgerichts vom 2. Juli 2019, Az. II OSK 2173/17.
Information zu den Mitgliedsbeiträgen
Bei einer internen Überprüfung haben wir festgestellt, dass einige Mitgliedsbeiträge für das laufende Jahr noch ausstehen. Wir bitten Sie höflich um unverzügliche Zahlung. Wir werden uns auch direkt mit den betroffenen Mitgliedern in Verbindung setzen.
Anstehende Termine und Projekte
Konferenz
Am 18. Mai 2026 planen wir eine Konferenz zum Thema „Zivilrechtliche, strafrechtliche und verwaltungsrechtliche Auswirkungen des Einsatzes künstlicher Intelligenz“. Diese Veranstaltung steht unter der Schirmherrschaft des Bürgerbeauftragten, des Ministers für Digitalisierung, des bayerischen Ministers für Digitalisierung sowie des Oberbürgermeisters von Częstochowa und ist das Ergebnis unserer Zusammenarbeit mit der Universität Regensburg und der Universität Częstochowa.
Sommerfest
Unser Sommerfest ist in diesem Jahr für den 4. September 2026 geplant.